Fraktionstagung in Friedberg
10. Juli 2018: Fraktionssitzung der Linken in der Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbands. Nach dem Tod unseres Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schrank haben wir uns wieder berappelt. Hier das erste Gruppenfoto mit unserem neuen Fraktionsmitglied Matthias Gropalis.
DIE LINKE. im LWV beschäftigte sich mit den Themenfeldern:
Agentur für angepasste Arbeit, Bundesteilhabegesetz und der Arbeitsstruktur in der Fraktion.
(DIE LINKE. Fraktion von links nach rechts: Anna Hofmann, Dorothee Jünemann, Matthias Gropalis, Gabi Faulhaber, Walter Busch-Hübenbecker.
ganz rechts: Lothar Reininger, linkes Mitglied im Verwaltungsausschuss)
Landeswohlfahrtsverband knickt vor rechtsradikalen Positionen der AfD ein.
Mit Entsetzen stellt die Fraktion DIE LINKE in der Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes fest, dass mit allen Stimmen der Fraktionen in der Verbandsversammlung außer der Fraktion DIE LINKE ein Antrag der Fraktion DIE LINKE von der Tagesordnung der Verbandsversammlung gestrichen wurde, der sich gegen die Anfrage der AfD im Bundestag richtet, die behinderte Menschen in bösartiger Weise in Zusammenhang von Inzucht und Migration bringt.
Die Fraktion DIE LINKE hat von der Verbandsversammlung gefordert, sich an die Seite der Sozialverbände zu stellen, denn die Anfrage der AfD erinnert an die dunkelste Zeit unserer Geschichte.
Gerade vor dem Hintergrund der Geschichte von Hadamar wäre es nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE in der Verbandsversammlung wichtig und notwendig gewesen, gegen solche rechtsradikalen Positionen und gegen eine Ideologie der Ungleichwertigkeit menschlichen Lebens Stellung zu beziehen
Dass die Koalition aus SPD, Grüne, FDP und Freie Wähler die Absetzung des Antrages beantragt hat, ist eine Flucht, sich der Verantwortung der Geschichte von Hadamar zu stellen und ein Zurückweichen vor der Auseinandersetzung mit den rechtsradikalen Gedanken der AfD.
Wenn alle Sozialverbände in der Lage sind, eine eindeutige Position gegen die widerwärtige Anfrage der AfD zu formulieren, ist es ein absolutes Armutszeugnis, dass der Landeswohlfahrtsverband sich nicht einmal damit inhaltlich befassen möchte.
Es wäre wünschenswert, dass sie Verbandsversammlung diesen Antrag der Fraktion DIE LINKE erneut berät und sich den Positionen der Sozialverbände anschließt.
DIE LINKE in der Verbandsversammlung
des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen
Wolfgang Schrank - unser Fraktionsvorsitzender - ist verstorben
DIE LINKE trauert um ihren Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schrank
Der überraschende Tod unseres Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schrank macht uns sehr traurig. Seine Kompetenz, sein Optimismus und sein Einsatz für soziale Gerechtigkeit motivierte uns in unserer Arbeit im Landeswohlfahrtsverband. Wolfgang Schrank wird uns sehr fehlen!
Lange Zeit vertrat Wolfgang Schrank als einzelner Abgeordneter linke Positionen in der Verbandsversammlung des LWV. Er war dort die einzige Stimme gegen einen neoliberalen Kurs – insbesondere die personenzentrierte Eingliederungshilfe, die nur auf das Individuum fokussiert und den Sozialraum vernachlässigt. Ein Mensch ist ein Gemeinschaftswesen und braucht menschliches Miteinander und nicht minutengenaue Erfassung von Dienstleistungen.
Aktuell aus dem Landesverband DIE LINKE. Hessen
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Die Linke fordert Investitionsoffensive – das stärkt auch die Wirtschaft und sichert Arbeitsplätze
"Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist auch im zweiten Jahr hintereinander geschrumpft. Das bedroht Arbeitsplätze und gefährdet den Umbau der Industrie zu einer klimaneutralen Wirtschaftsweise“, erklärt Jörg Cezanne, Bundestagsabgeordneter der hessischen Linken.
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Die Linke fordert härtere Regelung und demokratische Kontrolle für Tech-Konzerne wie Meta
„Plattformen wie Meta oder X dürften sich ihrer Verantwortung nicht entziehen, indem sie weiterhin die Verbreitung von Fake-News zulassen. Diese sind keine freie Meinungsäußerung, sondern gezielte Angriffe auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, so Jörg Cezanne, Bundestagsabgeordneter der hessischen Linken. Besonders bei den Themen „Einwanderung und Gender" will Meta künftig nicht mehr eingreifen. „Zuckerbergs Aussagen von zensierenden «Traditionsmedien» oder dem regulierungswütigen Europa, sind nichts anderes als eine Anbiederung an die neue Rechte. Dies ist ein gefährlicher Kniefall vor Donald Trump und macht einmal mehr deutlich, dass Meta-Boss Mark Zuckerberg am großen Profit interessiert ist, für demokratische Grundwerte aber nichts übrighat.
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Mit einem kompetenten Spitzenteam für eine gerechte Zukunft mit bezahlbaren Mieten, guten Löhnen und einer Rente, die zum Leben reicht
Von dem Parteitag in Butzbach geht das Signal aus, dass die Linke in Hessen geeint und engagiert in den Wahlkampf geht, so Desiree Becker und Jakob Migenda, Landesvorsitzende der Linken in Hessen. Weiter erklären Becker und Migenda:
„Unsere Spitzenkandidat*innen stehen für Kompetenz, Engagement und den Willen, soziale Gerechtigkeit und die notwendige ökologische Transformation voranzutreiben. An der Spitze der hessischen Landesliste steht Janine Wissler aus Frankfurt am Main, ehemalige Parteivorsitzende der Linken und langjährige Vorsitzende der Linken-Fraktion im Hessischen Landtag. Wissler weiß mit ihrer politischen Erfahrung, mit ihrer klaren Haltung in zentralen gesellschaftlichen Fragen und ihrem Auftreten viele Menschen zu überzeugen. Mit Jörg Cezanne aus Mörfelden-Walldorf, unserem Bundestagsabgeordneten mit hohem wirtschaftspolitischem Sachverstand, und mit Violetta Bock aus Kassel, einer Expertin für Mietenpolitik, folgen zwei Personen auf der Landesliste, die zusammen mit Wissler die Vielfalt und Kompetenz unseres Spitzenteams bestens verkörpern.
Flyer:
Reader:
Wir trauern:
... um unseren Fraktionsvoritzenden
Wolfgang Schrank
Der überraschende Tod unseres Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schrank macht uns sehr traurig. Seine Kompetenz, sein Optimismus und sein Einsatz für soziale Gerechtigkeit motivierte uns in unserer Arbeit im Landeswohlfahrtsverband. Wolfgang Schrank wird uns sehr fehlen!